Write a commentTOP 1 Eröffnung und Begrüßung: Der Stellvertretende Bürgervorsteher begrüsst die anwesenden Gäste, Gemeindevertreter sowie Mitglieder des Seniorbeirates und den Amtsdirektor
TOP 2 Änderung und Ergänzung der Tagesordnung: Der Bürgermeister bittet darum Top 11 Personalbedarfsplanung von der Tagesordnung zu nehmen.
Mit dieser Änderung angenommen.
TOP 3 Beschluss über die unter Ausschuss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte: Einstimmig angenommen.
TOP 4 Einwohnerfragestunde: Es gab keine Fragen.
TOP 5 Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 06.10.2026 und bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse: Die Niederschrift wurde nicht beanstandet es wurden die nicht öffentlichen Beschlüsse bekanntgegeben darunter eine Auftragsvergabe für eine Bürgerzeitung und das weitere vorgehen bei der Binnenpromenade Kalifornien.
TOP 6 Umbesetzung von Ausschüssen: Die SDP-Fraktion möchte Ihre Sitze in einigen Ausschüssen neu besetzen, dem wurde einstimmig zugestimmt.
Top 7 Bericht des Bürgermeisters: Der Bürgermeister berichtet ausführlich von den Veranstaltungen des letzten Sommers.
TOP 8 Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Aufhebung des Amts Selent/Schlesen und Eingliederung der Amtsangehörigen Gemeinden in das Amt Probstei: Der Amtsdirektor führt in das Thema ein, nachdem er sich kurz vorgestellt hat. Die Gemeinde Schönberg und der Amtsdirektor sind sich einig, dass keine weiteren Gemeinden in das Amt Probstei aufgenommen werden sollen. Die wichtigsten Argumente sind hierbei der Platz und Personalmangel des Amtes Probstei. Die Stellungnahme wird einstimmig beschlossen.
Top 9 1.Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026: Leider werden die prognostizierten Steuereinnahmen für das Haushaltsjahr nicht eintreten daher müssen die Ansätze angepasst werden auch die ausgaben müssen nocheinmal angepasst werden.
Weitere Infos hierzu finden Sie im Bericht aus dem Haupt im Finanzausschuss. Der Nachtragshaushalt wird mit 1 Gegenstimme angenommen.
Top 10 Anpassungen von Parkgebühren als Folge der Umsatzsteuerpflicht ab dem 01.01.2027: nach Vorberatung im Bau und Verkehrsausschuss bestimmt die Gemeindevertretung einstimmig der anpassungen der Parkgebühren zu. Hierbei wird die Gemeinde keine Mehreinnahmen erzielen sondern lediglich die nun zu entrichtende Umsatzsteuer an die Parkenden weitergeben.
Top 11 Organisation des Freiwilligenbüros: Nachdem sich die Leiterin des Freiwilligenbüros Probstei vorgestellt hat wird über den Antrag Beraten, dieser sieht vor, eine hauptamtliche Stelle für 2 Jahre befristet zu schaffen. Die Gemeinde Schönberg treffen dabei keine Kosten, da die Stelle zu 100% gefördert ist. Der Antrag wird bei 8 Gegenstimmen angenommen.
Top 12 Bekanntgaben und Anfragen: Es wird bekanntgegeben, dass die Strecke Hein Schönberg bis Probsteierhagen im Dezember freigegeben werden wird.
Ende der öffentlichen Sitzung um 20:30 Uhr
