Write a commentEröffnet wird die Sitzung durch den Vorsitzenden gegen 19 Uhr. Es werden alle anwesenden Personen durch den Vorsitzenden begrüßt und er stellt die Form- und Fristgerechte Einladung der Sitzung fest, somit beginnt der Vorsitzende mit dem Tagesordnungspunkt eins, der Genehmigung der Tagesordnung, sowie der Beschlussfassung die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte.
Die Einwohnerfragestunde ist Punkt zwei, es werden keine Fragen gestellt.
Der Tagesordnungspunkt drei, die Niederschrift des OPLA vom 16.06.2026 der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, es gibt keine Änderungswünsche oder Ergänzungen. Der Vorsitzende verliest die gefassten Beschlüsse.
Der Tagesordnungspunkt vier, Beratung und Beschlussfassung über Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 67 für das Gebiet „südlich der Kleingartensiedlung hinter der Finnenhaussiedlung, westlich der Bebauung Rauhbank und östlich der Landesstraße 50“ hier: Anzahl der zu errichtenden PKW-Stellplätze im Geschosswohnungsbau. Der Vorsitzende führt in den Punkt ein, der BM erläutert, dass der Geschosswohnungsbau unter anderem aus den Gründen von zu wenigen Parkplätzen stockt und daher Handlungsbedarf herrscht, aber beschreibt auch die Problematik von Förderungen und Möglichkeiten. Als weiterer Sprecher beschreibt nun die Baufirma die Situation, dass aufgrund Geschosswohnungsbau und wenigen Parkplätzen es sich nicht an diese Grundstücke herangetraut werden, der Schlüssel wäre eine Erweiterung der Möglichkeit von weniger PKW Stellplätzen um dann diese Grundstücke bzw. Wohnungen besser zu vermarkten. Nachdem der Investor das Zustandekommen erklärt, werden hierüber Fragen gestellt und diskutiert, am Ende wird dieses Thema auf die nächste Sitzung verschoben.
Der Tagesordnungspunkt fünf, die Beratung und Beschlussfassung über grundsätzliche Befreiungen in Bebauungsplänen zugunsten von Photovoltaikanlagen auf Dächern wird von der Verwaltung beschrieben. Es geht im Grunde darum Bürokratie abzubauen bzw. Mehrarbeit und die Bearbeitung zu beschleunigen. Nach kurzer Diskussion wird der Beschluss verlesen und beschlossen.
Beim Tagesordnungspunkt sechs geht es über die Aufstellung der 21. Änderung des Flächennutzungsplanes und des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.76 (Freiflächen-Photovoltaikanlage) und Vorbereitung zur Einwohnerversammlung am 02.09.2026 zum Thema „Freiflächen-Photovoltaikanlage. Der Vorsitzende leitet in den Punkt ein. Es wird der Ablauf besprochen, das heißt als Anfang die Pläne zeigen und dann weiter zur lebhaften Diskussion übergehend. Hier wird diskutiert und der 02.09. festgesetzt.
Der Sachstandsbericht zu laufenden Bauleitplanverfahren ist Punkt sieben, hier gibt es wenig Bewegung, bis auf den B72, dieser ist vorerst eingestellt sowie der B76 hier wird die Gemeindeversammlung abgewartet.
Tagesordnungspunkt acht sind Bekanntgaben und Anfragen. Bekanntgaben gibt es keine, Anfragen aus dem Sitzungsverlauf, hier wird der BM gelobt, dass der sogenannte Müllplatz bei der Tennishalle bereinigt wurde.
